EU - der direkte Weg in die Diktatur des Geldadels

Eine der Kernlügen, um wieder einmal auf das eigentliche Thema dieses Blogs zu kommen, ist die EU. Unter dem Deckmantel der Verhinderung weiterer Kriege in Europa wurde das Ziel eines vereinten Europas von den Politikern (ob links oder rechts) dem Volk aufgeschwatzt.

Die eigentlich treibenden Kräfte blieben im Hintergrund. Dies waren der Adel und der Geldadel, die sich Anfang der 50er Jahre zu einem Geheimclub zusammengeschlossen haben - die Bilderberger. Ihr Treiben konnte nur geheim bleiben, weil nahezu alle politischen Kräfte und insbesondere die Medien über die Kapitaleigner vollständig unter ihrer Kontrolle standen.

Heute sind die ehemaligen Geheimdokumente im Netz frei verfügbar. Dennoch regt sich kein nennenswerter Widerstand, im Gegenteil selbst Oskar Lafontaine verbreitet weiterhin die Mär, vom vereinten Europa, dass den Frieden und den wirtschaftlichen Wohlstand seiner Bewohner sichert.

Dieses postdemokartische Europa hat sogar eine Verfassung, die sich selbstverständlich nicht so nennen darf, weil dies auf demokratischem Wege auch nach über 60 Jahren massiver Propaganda nicht möglich ist. Eine Volksabstimmung, die bei Verfassungen nach der herrschenden Lehre unabdingbar ist, würde in nahezu keinem Land eine Mehrheit finden.

Die "Nichtverfassung" ist dennoch für alle Länder bindend, nahezu 90 Prozent aller neuen Gesetze werden im Europarat beschlossen und unterliegen keiner parlamentarischen Kontrolle. Das Pseudoparlamet in Brüssel darf schwatzen und lesen und es darf lediglich einen Präsidenten samt seiner Kommisare, der Ihnen vorgesetzt wurde, bestätigen. Es darf keinen Gegenkandidaten aufstellen und es darf keinen Kommisar ablehnen. Wer bei diesem Gremium von Parlament redet, der hat wohl entgültig den Boden der Demokratie verlassen.

Die "Nichtverfassung" kann heute von jedem Bürger im Netz eingesehen werden. Als der deutsche Bundestag darüber abstimmte, war dies noch nicht der Fall. In diesem vorgeblich demokratischen Land wurde eines der wichtigsten Gesetze verabschiedet, ohne dass einer der Parlamentarier den Inhalt auch nur gelesen hätte. Wobei anzumerken ist, dass diese "Nichtverfassung" selbst von der Mehrzahl der Juristen in diesem Land nicht gelesen werden kann.

Dieser Vertrag ist als Verfassung völlig unbrauchbar und ohne ein mehrjähriges Studium nicht zu verstehen. Gerd Flegeskamp bietet für Interessierte auf seiner Internetseite eine gut aufbereitete Ausgabe dieser Pseudoverfassung. Sinn und Zweck des Aufbaus dieser "Verfassung" ist es, den Inhalt unleserlich zu machen und somit zu verhindern, dass das Volk in der Lage ist, dieses Vertragswerk zu lesen und zu verstehen. Das Ziel wurde erreicht.

Alle wesentlichen Gesetze in den Ländern der EU unterliegen dieser Pseudoverfassung. Über 80 Prozent aller neuen Gesetze werden von einer Komission verabschiedet und müssen in den einzelnen Ländern in nationales Recht umgesetz werden. Dabei geht es nicht mehr um den Inhalt sondern um die Ausgestaltung. Da kann der deutsche Michel wählen was er will. Als Alternative bleibt jeder gewählten Regierung nur der Austritt aus der Union.

Wobei die Verträge es den verbleibenden Nationen freistellt, solchen Regierungen mit wirtschaftlichen und militärische Aktionen zu begegnen. Die dazu erforderlichen Organisationen sind bereits vorhanden und warten nur darauf aktiviert zu werden.

In der Ausgestaltung von zusätzlichen Gesetzen zum Abbau von Rechten des Volkes - gemeinhin als Bürgerrechte bezeichnet - sind die Regierungen der Länder in der EU autark. Ab dem 1.1.2011 gibt es in Ungarn eine "Kommission", die darüber entscheidet, ob Informationen im Internet und in Zeitungen das Prinzip der "Objektivität" eingehalten haben. Wer dagegen verstößt, kann mit erheblichen Geldstrafen belegt werden. Der Ministerpräsident dieses Landes übernimmt am 1.1.2011 den Vorsitz der EU.

Wer sich im deutschen Radio und Fernsehen darüber informieren will, dem sollte auffallen, wie diese Mietmäuler diesen Frontalangriff auf die Demokratie schönreden. Sie sind sich sogar nicht zu blöde, diese Abschaffung der Meinungs- und Informationsfreiheit damit zu begründen, dass jedes Land in der Ausgestaltung seiner Pressegesetze "Frei" wäre.

Geht es noch dreister? Ungarn macht lediglich den Vorreiter.